PETER KREISKY_Europa Gespräch 1: Die Zukunft der österreichischen Sozialdemokratie

Mit: Barbara Blaha (Autorin, ehemalige Vorsitzende der ÖH), Stephan Schulmeister (Ökonom), Tamara Ehs (Politikwissenschaftlerin)

Moderation: Eva Brenner, Walter Baier

Mittwoch, 26. April 2017, 19.00 Uhr

transform! Lokal, Gusshausstrasse 14/3, 1040 Wien

Österreichs Sozialdemokratie steht auch mit neuem Vorsitzenden und Bundeskanzler vor demselben Dilemma wie vorher. Steigende Arbeitslosenzahlen und der Abbau sozialstaatlicher Sicherheiten haben ihre Glaubwürdigkeit und ihre Wähler_innenbasis schrumpfen lassen. Die heutige SPÖ ist weder eine Arbeiter_innenpartei, noch ist sie die Vertreterin des anwachsenden Prekariats. ÖVP und FPÖ erhöhen in dieser Situation den politischen Druck. Ihr Konzept besteht darin, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, der durch die Krise und den Abbau des Sozialstaats in Gefahr ist, durch einem autoritären Staat und einen ausgrenzenden Nationalismus aufrecht zu erhalten. Wie also kann die SPÖ in einer Koalition mit der ÖVP, die sich schon längst auf die Suche nach einem neuen Regierungspartner gemacht hat, ihr sozialdemokratisches Profil erneuern? Wie kann sie als Partei, ohne mit den neoliberalen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu brechen, wozu ihr aber sowohl der Mut als auch die Überzeugung fehlen, eine Sozialpolitik im Interesse der Mehrheit der in unserem Land lebenden Menschen betreiben? Kann eine Übernahme der fremdenfeindlichen, autoritären Agenda von FPÖ und ÖVP oder gar eine Koalition mit der FPÖ, wie sie vom stärker werdenden, rechten Flügel der Partei gefordert wird, eine Verschnaufpause für eine politische Erneuerung bringen? Über diese Fragen wollen wir diskutieren mit unseren geladenen Gästen.

PETER KREISKY_Europa-Gespräch_Spezial: „Den Bruch wagen“